Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemein
Für alle Bestellungen des Kunden bei Weinfachgeschäft
Rudolf Merz gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Preise
Die Preise verstehen
sich pro Einheit (Flasche oder Verpackungseinheit) einschließlich
Sektsteuer, Brandweinsteuer und
der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Angebot und Vertragsabschluss Unsere
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Flaschenabbildungen
entsprechen nicht immer den aktuell lieferbaren Jahrgängen. Sollte
ein Wein oder Jahrgang nicht lieferbar sein, werden wir Sie darüber
informieren und Sie können ggf. von der Bestellung zurücktreten.
Weinfachgeschäft Rudolf Merz wird den Kunden über den Eingang
seiner Bestellung und die Bestätigung des Auftrages per E-Mail
informieren. Der Kaufvertrag kommt mit
Lieferung oder Versand der Ware zustande.
4. Lieferung und Versand
a) Allgemein
Die genannten Termine und Fristen sind unverbindlich.
b) Lieferung
Die Lieferung erfolgt kostenlos und wird durch Weinfachgeschäft
Rudolf Merz selbst durchgeführt, ab einem Bestellwert von 90,00
€ inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, in folgende Gemeinden:
Horb und seinen Ortsteilen, Empfingen und seinen Ortsteilen, Sulz
und seinen Ortsteilen, Dornhan und seinen Ortsteilen, Eutingen
im Gäu und seinen Ortsteilen, Haigerloch und seinen Ortsteilen,
Starzach und seinen Ortsteilen, Ergenzingen, Eckenweiler, Bondorf,
Nebringen, Öschelbronn, Herrenberg und seinen Ortsteilen, Gärtringen,
Ehningen, Böblingen, Sindelfingen.
c) Versand
Der Versand erfolgt ausschließlich nach Deutschland. Die Kosten
für Verpackung, Frachtkosten und Versicherung betragen pauschal
6,95 € inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Ab einem Warenwert
von 150,00 €
inkl. gesetzlicher
Mehrwertsteuer, erfolgt der Versand kostenfrei inkl. Verpackung
und Versicherung.
5. Zahlungsbedingungen Bei
Erstbestellungen akzeptieren wir grundsätzlich nur die Zahlungsarten
per Vorkasse durch Überweisung, PayPal oder Bargeld (Bei Selbstlieferung
durch Weinfachgeschäft Rudolf Merz). Stammkunden beliefern
wir auch auf Rechnung. Die Rechnung ist binnen 14 Tagen, ab Rechnungsdatum,
ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6. Eigentumsvorbehalt Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
von Weinfachgeschäft Rudolf Merz.
7. Jugendschutz a) Weinfachgeschäft
Rudolf Merz geht ausschließlich nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen
Kunden ein. Aus diesem Grund versichern die Kunden mit Absenden
ihrer Bestellung, über 18 Jahre alt zu sein. Der Kunde versichert
des Weiteren, dass seine Angaben bezüglich seines Alters, seines
Namens und seiner Adresse richtig sind. Der Kunde ist des Weiteren
verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von
ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen
die Warenlieferung entgegennehmen.
b) Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen
unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Genehmigung ihrer
sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen
veranlassen, widerruft Weinfachgeschäft Rudolf Merz
diese Verträge hiermit grundsätzlich vorsorglich gem. § 111 BGB.
c) Erhält Weinfachgeschäft Rudolf Merz positive Kenntnis
von einer Bestellung, welche unter Angabe falscher Angaben, insbesondere
Altersangaben, ausgelöst wurde, behält sich Weinfachgeschäft
Rudolf Merz
neben dem o.g. Widerruf gem. § 111 BGB, die Einleitung strafrechtlicher
Schritte vor.
d) Die für unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen
bzw. Jugendlichen sorge- und/oder vertretungsberechtigten volljährigen
Personen haftet Weinfachgeschäft Rudolf Merz gemäß den gesetzlichen
Vorschriften für den Weinfachgeschäft Rudolf Merz für allen
aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen entstehenden
Schaden. Hierzu gehört auch die Freistellung von Weinfachgeschäft
Rudolf Merz von Ansprüchen, die Weinfachgeschäft Rudolf Merz
aus der Verpflichtung der Kunden von Ziffer 1 erwachsen.
8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne
Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem
Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen
haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen
Sie uns
Weinfachgeschäft Rudolf Merz
Geniestr. 24
72160 Horb am Neckar - Mühringen
Telefon: +49 (0) 7483 1079
Fax: +49 (0) 7483 912298
E-Mail: info@merz-sapori.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Widerrufsfolgen Wenn Sie
diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als
die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,
das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Lieferung durch uns:
Wir holen die Waren ab. Wir holen die Waren auf unsere Kosten
ab.
Versand:
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie
den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns (Weinfachgeschäft
Rudolf Merz, Geniestr. 24, 72160 Horb am Neckar - Mühringen)
über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren
vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die
Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren
nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren
nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung Bei
Rücksendungen bitten wir Sie, unseren kostenfreien Rücksendeschein
anzufordern!
Mit diesem können Sie die Ware bei Ihrer Poststelle aufgeben.
Wir bitten Sie höflichst auf unfreie Rücksendungen zu
verzichten. Ihre Endscheidung ihre Rücksendungsart trägen
wir aber selbstverständlich.
9. Transportschäden
Lassen sie sich Beschädigungen oder
unvollständige Sendungen sofort beim Transportunternehmen auf dem
entsprechenden Frachtbrief vermerken. Bitte melden sie uns diese
Transportschäden schnellstmöglich. Nachträglich eingegangene
Beschwerden können nicht mehr berücksichtigt werden.
10. Gewährleistung
Die Gewährleistung
richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Wir weisen hiermit
darauf hin,
dass Weinsteinausscheidungen und Depotbildung (Bodensatz) keine
Mängel sind.
11. Haftung Die Haftung
von Weinfachgeschäft Rudolf Merz für Schäden des Kunden durch
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Weinfachgeschäft
Rudolf Merz, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz
ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies
gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen von Weinfachgeschäft
Rudolf Merz verursacht werden.
Soweit Weinfachgeschäft Rudolf Merz nicht aufgrund einer
übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche
ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte
Schäden haftet Weinfachgeschäft Rudolf Merz nur, soweit diese
auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten)
beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt
erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
vertrauen durfte.
Die Haftung von Weinfachgeschäft Rudolf Merz für einfache
Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den
typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die
Haftung von Weinfachgeschäft Rudolf Merz auf
den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des
in dem betroffenen Vertrag
vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend
auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für
vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten
der Erfüllungsgehilfen von Weinfachgeschäft Rudolf Merz.
12. Streitschlichtung
Wir bemühen uns jederzeit um ein Einvernehmen
mit dem Kunden. Nutzen Sie unseren Servicekontakt
unter (info@merz-sapori.de).
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform
für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
bereit,
die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr
aufrufbar ist. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet,
Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen, diese lautet: info@merz-sapori.de.
Gem. § 36 Abs. 1, Nr. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
(VSBG) weisen wir darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet
sind, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen
teilzunehmen.
13. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist –soweit es sich beim
dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt
- 72160 Horb am Neckar. |